da
Finanzausschussvorsitzender Joachim Pietzcker, Oberkirchenrat Nikolaus Blum (v.r.)

Oberkirchenrat Nikolaus Blum (r.) und Finanzausschussvorsitzender Joachim Pietzcker stellten den Haushaltsentwurf vor.

Bild: elkb/mck

Haushalt

Haushalt 2021

Mit großer Mehrheit beschlossen die Synodalen auf ihrer Tagung den Haushaltsplan 2021, die Vorsteuerung für die Jahre 2021 und 2022 sowie das Immobilienprojekt "Evangelischer Campus Nürnberg".

Die Coronakrise wirkt sich spürbar auf die Finanzen der bayerischen Landeskirche aus. Der kommissarische Finanzchef Oberkirchenrat Nikolaus Blum hat den Synodalen einen Haushalt für das Jahr 2021 vorgelegt, der bei einem Gesamtvolumen von 938 Millionen Euro ein Defizit von 32,5 Millionen Euro ausweist.

Die Kirchensteuererträge seien im Jahr 2020 deutlich eingebrochen. Aber auch auf der Ausgabenseite gab es unvorhergesehene Aufwendungen: Für kirchliche und diakonische Einrichtungen, die direkt von der Coronakrise betroffen sind, wurde im Wege eines Nachtragshaushalts ein Hilfsfonds eingerichtet, über den Unterstützungen, Kredite und Bürgschaften beantragt werden können. Blum: „Auf das Gesamtjahr 2020 rechnen wir mit einem Fehlbetrag von rund 130 Millionen Euro.“

Mit Augenmaß und Verstand durch die Krise

Vor diesem Hintergrund habe der Landeskirchenrat einen mittel- bis langfristigen finanzpolitischen Kurs abgesteckt. Blum: "Es wäre falsch, mit Blick auf die eingebrochenen Kirchensteuerzahlungen jetzt eine „Vollbremsung“ hinzulegen. Das würde den Bestand von kirchlichen Einrichtungen und Arbeitsplätze gefährden und die Verlässlichkeit kirchlichen Handelns in Frage stellen. Andererseits müssen wir den finanziellen Realitäten klar ins Auge sehen und mittelfristig einen restriktiven und verantwortbaren Ausgabenkurs fahren."

Der Haushaltsentwurf für 2021 weise, so Nikolaus Blum in seinen Ausführungen, Erträge von 904,6 Millionen Euro aus, die Aufwendungen für 2021 liegen bei 937,1 Millionen Euro. Der Haushaltsentwurf 2021 zeige damit einen Fehlbetrag von 32,5 Millionen Euro.

Klares Votum für die Stärkung von Gemeinden

Ein klares Votum aus dem Finanzausschuss gab es für die finanzielle Stärkung der Gemeinden zur Erfüllung des kirchlichen Auftrags. Für das Jahr 2021 sei eine Erhöhung in Höhe von 1,2 Millionen Euro für die Gemeinden zusätzlich eingeplant, erläuterte der Vorsitzende Joachim Pietzcker in seinen Ausführungen und bat den Landeskirchenrat,  für das Jahr 2022 und 2023 ähnlich vorzugehen. Mit 94 Jastimmen, 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen wurde der Haushaltsentwurf 2021 beschlossen.

„Wir sind an einem Wendepunkt der Finanzen. Wir müssen jetzt die Weichen für die Zukunft stellen“, so Blum. Es sei ein großes Anliegen des Landeskirchenrats, eine solide und zukünftige Finanzplanung für die nächsten Jahre aufzustellen. Bis zum Jahr 2030 solle der Haushalt insgesamt nicht mehr als 7,5 Prozent nominal gegenüber dem Haushalt 2019 wachsen.

Evangelischer Campus Nürnberg wird realisiert

Mit 91 Jastimmen, 6 Neinstimmen und 4 Enthaltungen stimmten die Synodalen für die Realisierung des Evangelischen Campus Nürnberg.

Mit großer Mehrheit (94 Jastimmen, 6 Neinstimmen, 4 Enthaltungen) stimmten die Synodalen für die Realisierung des Evangelischen Campus Nürnberg die dafür notwendigen Investitionen. Damit kann der Campus ein Beitrag zur gewollten Vielfalt in der Weite der Kirche werden, "ein Mosaikstein im profilierten Bild der ELKB, ein Lebens- und Sozialraum für Bildung, ein Lern- und Lehrraum für Menschen in der ganzen Bandbreite sozialer, pädagogischer und diakonischer Berufe", so Regionalbischof Stefan Ark Nitsche vor den 108 Synodalen.

Die Synodalen haben sich im Rahmen der Haushaltsdebatte intensiv mit dem Projekt beschäftigt. Die Gesamtinvestition beträgt 177,8 Millionen Euro, davon sind Erweiterungs- und Modernisierungskosten in Höhe von 128 Millionen Euro veranschlagt.

Die Landeskirche bringt nach den Kosten für den Erwerb der Immobilie in Höhe von 49 Millionen Euro  und den bereits im November 2019 freigegebenen Planungskosten in Höhe von 5 Millionen Euro weitere 20 Millionen Euro Eigenkapital in das Projekt ECN ein. Für die Nutzungsbereiche der Evangelischen Hochschule, der Rummelsberger Fachschulen und des Hauses für Kinder sind rund 36 Millionen Euro staatliche Fördermittel in Aussicht gestellt. 69 Millionen Euro sollen über zinsgünstige langfristige Kredite finanziert werden, die aus der Rendite des Projekts getilgt werden.

Vorgesehen ist, dass die Evangelische Hochschule hier ihren Sitz bekommt und die Rummelsberger Diakonie ihre Fachakademien in dem Komplex unterbringt. Zudem wollen die Evangelische Jugend und der CVJM einziehen. Auch das Amt für Gemeindedienst, das Gottesdienstinstitut, die Evangelische Schulstiftung sowie eine Reihe weiterer landeskirchlicher  Einrichtungen rund um die ELKB zeigen großes Interesse. Ein Teil des Gebäudes soll zudem an Externe vermietet werden. Dadurch kann eine Kombination aus Dienst- und Ertragsimmobilie entstehen, die Renditen erwirtschaftet und zugleich als Heimat von Bildung, Wissen und sozialer Berufe mitten in der Stadt Nürnberg präsent und sinnstiftend ist.

27.11.2020
ELKB