Pressemitteilung vom 14.05.2003
Pressekonferenz zur Haushaltsentlastung
Statement Vizepräsident der Synode Rektor Heinrich Götz
München. Bei der Synodaltagung in Kempten im November 2002 wurde aus der Synode heraus eine Lenkungsgruppe gebildet, die den Auftrag erhielt, angesichts der rückläufigen Kirchensteuereinnahmen einen Sparvorschlag in Höhe von 75-100 Mio Euro pro Jahr zu entwickeln, zu erzielen bis zum Jahr 2006. Wir haben unseren Auftrag erfüllt und der Landessynode bei ihrer Tagung in Würzburg einen Sparvorschlag in Höhe von rund 90 Mio Euro, bezogen auf das Haushaltsjahr 2002, vorgelegt.
Was wurde damit erreicht:
- Die Lenkungsgruppe hat ein Einsparvolumen vorgelegt, das es zu erreichen gilt. Denn wenn wir darunter bleiben, springen wir zu kurz. Die Finanzsituation und die prognostizierten Haushaltsentwicklungen für die nächsten Jahre bedürfen - wie schon dargestellt - eines Einschnittes mindestens in dieser Größenordnung. Viel Gutes kostet auch viel Geld - und dieses Geld haben wir nicht beziehungsweise werden wir nicht mehr haben.
- Mit diesem Vorschlag sollte ein Szenario entwickelt werden, das veranschaulicht: Anders als bei Spardiskussionen in früheren Jahren ist mit kosmetischen Korrekturen nicht mehr getan angesichts der bereits vorfindlichen und noch zu erwartenden Kirchensteuerrückgänge. Ich betone noch einmal: Es ging um die Entwicklung eines denkbaren Szenarios. Niemand von uns hat den Anspruch erhoben, mit diesem Vorschlag bereits die endgültige Lösung zu präsentieren. Es war nie eine Beschlussvorlage.
- Die Konkretisierung, die dieses Szenario vermittelt hat, war nötig, um den Prozess in Gang zu bringen.
Inzwischen wurde die Vorschlagsliste der Lenkungsgruppe mit den Vorschlägen des Landeskirchenrats zusammengeführt, alle vorgeschlagenen Einzelpositionen wurden bzw. einige werden noch geprüft. Dass die Liste der Lenkungsgruppe von verschiedenster Seite kritisiert wurde, haben Sie sicherlich verfolgt. In hohem Maße bestätigt sehen wir unsere Vorschläge darin, dass sie, wie wir letzten Donnerstag feststellen konnten, mit denen des Landeskirchenrates ein großes Maß an Konvergenz aufweisen. Es besteht nicht nur Konsens über das Einsparvolumen, sondern auch weitreichender Konsens über die Inhalte, also über die Bereiche, in denen, wenn schon eingespart werden muss, notgedrungen eingespart werden soll. Das bestätigt die Arbeit, die die Lenkungsgruppe geleistet hat.
In einigen Punkten gibt es noch unterschiedliche Meinungen gegenüber den Vorschlägen des Landeskirchenrats, die wir aber, da bin ich sicher, in den nächsten Wochen gemeinsam klären werden. In den synodalen Gremien und Ausschüssen werden wir in den nächsten Wochen die Vorschläge intensiv beraten. Im Herbst wird dann die Landessynode über den Haushalt 2004 und über die die Eckdaten für die Haushalte 2005 und 2006 beschließen.
Die Lenkungsgruppe ist auch im Gespräch mit betroffenen Einrichtungen und Personen und wir sprechen über Einsparmaßnahmen und Synergieeffekte. Es gibt mittlerweile auch konstruktive Vorschläge von Betroffenen, die sich mit uns auf den Weg machen wollen. Ich erhoffe mir auch angesichts der Situation Solidarität von "Nichtbetroffenen" und Bereitschaft, in dieser schwierigen Situation einen Beitrag für unsere Kirche und die Zukunft unserer Kirche zu leisten.
Andrea Stocker, Kirchenrätin
Pressesprecherin
der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern
14.05.03
