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Christlich-ethische Kriterien zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte
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Mit den im Juni 2010 vorgestellten Eckpunkten des Finanzplanes für die Jahre 2011 bis 2014 verbindet die Bundesregierung die Hoffnung und Erwartung einer nachhaltigen Konsolidierung der Staatsfinanzen und einer noch effizienteren Verwendung sozialpolitischer Instrumente.
Aus Sorge für die Menschen im Land fragen die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern und das Diakonische Werk Bayern gleichwohl nach den Folgen der in Aussicht genommenen Maßnahmen der Bundesregierung, wie die Einführung einer „Kopfpauschale“ bzw. einer „Prämie“ oder die Streichung des Elterngelds für Menschen mit sogenannten Minijobs. Sowohl die vorgelegten Vorstellungen für eine Reform der Finanzierung im Gesundheitsbereich als auch die diskutierte Belastung geringfügig Beschäftigter sollten, so die Auffassung von Kirche und Diakonie, aus der Perspektive der betroffenen Menschen und im Blick auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt überdacht werden.
Orientierungshilfe für Entscheider
Die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern und das Diakonische Werk wollen ihre Perspektive in den gesellschaftlichen Diskurs einbringen und eine Orientierungshilfe für politische Entscheider anbieten. Sie haben Kriterien entwickelt, die ihrem Bild des Menschen und den damit verbundenen Orientierungsmarken wie Solidarität, Gerechtigkeit, Teilhabe und Nachhaltigkeit entsprechen.
Die von drei kirchenleitenden Organen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern und des Diakonischen Werks vorgelegten Kriterien bieten die Möglichkeit, die in Aussicht genommenen Maßnahmen zur zukunftsfesten Haushaltsgestaltung im Bund daraufhin zu befragen, zu diskutieren und die sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen zu ziehen.
